Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Onlineangebot der FoxLab GmbH in der ab dem 10. August 2020 gültigen Fassung.

1. Allgemeines

   1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Geschäftsbedingungen) der FoxLab GmbH regeln die Bedingungen, zu denen die FoxLab GmbH Nutzerinnen und Nutzern ( „Nutzer“) dieses Onlineangebot zur Verfügung stellt und zu denen die Nutzer als Mitglieder aufgenommen werden.
   2. Die Geschäftsbedingungen können jederzeit von der persönlichen Startseite aus eingesehen werden. Eine Registrierung und Nutzung des Onlineangebotes ist nur zulässig, wenn der Nutzer die vorliegenden Geschäftsbedingungen akzeptiert hat.

2. Registrierung und Mitgliedschaft

   1. Durch die Registrierung entsteht eine Mitgliedschaft im Onlineangebot.
   2. Bei der Registrierung muss der Nutzer eine individuelle E-Mail-Adresse und Passwort sowie weitere Daten, welche in der Datenschutzerklärung spezifiziert werden, angeben. Durch die E-Mail-Adresse und das Passwort wird der Zugang zu seinem persönlichen Benutzerprofil beschränkt (vgl. dazu auch unten § 7). Mit seinem Vornamen, ggf. auch mit seinem vollen Namen, tritt der Nutzer im Onlineangebot gegenüber Dritten auf. Die FoxLab GmbH behält sich das Recht vor, Angaben (E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname etc.) zu löschen und/oder deren umgehende Änderung zu verlangen, wenn diese rechtswidrig, pornographisch, rassistisch, irreführend oder anstößig sind oder Namens-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen.
   3. Der Nutzer ist angehalten, seinen bürgerlichen Namen (keine Pseudonyme oder Künstlernamen) sowie seine E-Mail-Adresse wie auch alle anderen Daten zur Person im Rahmen der Registrierung – soweit diese nicht als freiwillige Angabe gekennzeichnet sind – wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Die wahrheitsgemäße Angabe der E-Mail-Adresse wird mittels eines an die angegebene E-Mail-Adresse gesandten Aktivierungslinks überprüft.
   4. Im Falle späterer Änderungen seines Namens oder seiner E-Mail-Adresse ist der Nutzer verpflichtet, die entsprechenden Angaben unverzüglich zu aktualisieren.
   5. Die FoxLab GmbH hat das Recht, die Registrierung von Nutzern abzulehnen.
   6. Die Mitgliedschaft kann von sowohl von der FoxLab GmbH als auch vom Nutzer jederzeit fristlos ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
   7. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Das Nutzerprofil ist personengebunden, die Weitergabe von Login und Passwort unzulässig. Hat die FoxLab GmbH eine Registrierung abgelehnt oder dem Nutzer die Mitgliedschaft gekündigt, ist eine erneute Anmeldung unzulässig.
   8. Der Nutzer erklärt, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist.

3. Angaben zum Onlineangebot

   1. Die FoxLab GmbH stellt dem Nutzer über das Onlineangebot Informationen, Kommunikationsmittel, Unterhaltungselemente und sonstige Dienste ("Inhalte") zur Verfügung. Diese Inhalte können eigene Inhalte von der FoxLab GmbH oder fremde Inhalte von Dritten sein, zu denen die FoxLab GmbH den Zugang vermittelt. Die Nutzung des Onlineangebotes ist zum Teil unentgeltlich. Die FoxLab GmbH bemüht sich um die höchstmögliche Verfügbarkeit des Onlineangebotes. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.
   2. Die FoxLab GmbH garantiert nicht für die inhaltliche Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der im Onlineangebot bereitgestellten Informationen. Inhalte, die von Dritten stammen, sind auch von diesen zu verantworten. Die FoxLab GmbH kann und wird diese Inhalte nicht auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit hin überprüfen. Die FoxLab GmbH ist nicht haftbar für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung dieser Inhalte entstehen, es sei denn, die FoxLab GmbH hat diese zu vertreten. Dies gilt entsprechend für Inhalte anderer Internet-Angebote, auf die durch einen Link verwiesen wird.
   3. Die FoxLab GmbH überprüft durch regelmäßige Kontrolle der eingestellten Inhalte die Einhaltung der Geschäftsbedingungen und der gesetzlichen Vorschriften sowie die Beachtung von Rechten Dritter. Sollte die FoxLab GmbH von einer Verletzung dieser Bestimmungen Kenntnis erlangen, werden die entsprechenden Inhalte umgehend entfernt oder geändert. Die FoxLab GmbH ist jedoch nicht in der Lage das Verhalten, die Kommunikation oder die Inhalte, welche die Geschäftsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung im Onlineangebot einzuschränken.
   4. Die FoxLab GmbH haftet nicht für Waren und/oder Dienstleistungen, die dem Nutzer über das Onlineangebot von Dritten angeboten werden. Die FoxLab GmbH kontrolliert etwaige daraus erfolgende Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem Nutzer abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich gegen den Anbieter.
   5. Die FoxLab GmbH behält sich Beschränkungen, Änderungen und die Einstellung des Onlineangebotes auch ohne Angabe von Gründen bzw. Benachrichtigung der Nutzer vor.

4. Einstellen von Inhalten durch den Nutzer

   1. Durch das Einstellen von Inhalten in das Onlineangebot räumt der Nutzer der FoxLab GmbH ein unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Inhalt ein, welches die FoxLab GmbH weltweit zur Nutzung des Inhalts berechtigt, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung und Veröffentlichung im Internet und anderen Online-Netzen, einschließlich Websites von Kooperationspartnern und zur Vermarktung dieser Dienste. Die FoxLab GmbH ist auch berechtigt, die Inhalte auf Datenträger und in gedruckte sowie online abrufbare Publikationen zu übernehmen und zu vermarkten.
   2. Die FoxLab GmbH hat ferner das Recht, eingestellte Inhalte zu bearbeiten, zu kürzen oder zu löschen. Die FoxLab GmbH ist insbesondere berechtigt Inhalte zu entfernen, die gegen die Geschäftsbedingungen, die gesetzlichen Vorschriften oder den guten Geschmack verstoßen. Ein Recht des Nutzers auf Veröffentlichung oder dauerhafte Speicherung von Inhalten besteht nicht.
   3. Der Nutzer gewährleistet mit der Einstellung und Verbreitung von Inhalten, die Schutzrechten (z.B. Urheberrechten) unterliegen, dass der Inhaber der Rechte ihm alle notwendigen Rechte eingeräumt hat bzw. er selbst Inhaber dieser Rechte ist. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Schutzrechte der FoxLab GmbH oder Dritten zu verletzen.
   4. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, durch Links oder anderweitig einzustellen bzw. zugänglich zu machen, die gesetzwidrig, rassistisch, verleumderisch, verfassungsfeindlich, obszön, beleidigend, pornographisch oder anstößig sind bzw. als solche angesehen werden können.

5. Freistellung durch den Nutzer

   1. Unbeschadet etwaiger darüber hinausgehender Ansprüche und Rechte wird der Nutzer die FoxLab GmbH von allen gegen die FoxLab GmbH erhobenen Ansprüchen Dritter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in das Onlineangebot eingestellten Inhalte einschließlich der Kosten einer etwaigen angemessenen Rechtsverteidigung und sonstiger angemessener Kosten freistellen. Die Freistellung umfasst insbesondere Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche, Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche sowie bereicherungsrechtliche Ansprüche.
   2. Soweit Dritte Ansprüche i.S.d. vorstehenden § 5 Abs. 1 gegen die FoxLab GmbH geltend machen, ist die FoxLab GmbH verpflichtet, den Nutzer hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Es ist dem Nutzer erlaubt, seine Rechte selbst zu vertreten und zu verteidigen, insbesondere einen Rechtsstreit selbst zu führen. Einen ohne Zustimmung des Nutzers geschlossenen Vergleich muss der Nutzer nur insoweit gegen sich gelten lassen, als die durch den Vergleich geschlossenen Ansprüche nachweislich begründet waren.
   3. Die Freistellungsverpflichtung gilt nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
   4. Der Freistellungsanspruch steht auch den Angestellten, Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen der FoxLab GmbH zu, wenn gegen diese die genannten Ansprüche geltend gemacht werden.

6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

   1. Der Nutzer kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann jederzeit von der im Onlineangebot registrierten E-Mail-Adresse an contact@interview-fox.com vorgenommen werden. Bei der Kündigung ist die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

   2. Die FoxLab GmbH kann die Mitgliedschaft kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund für die FoxLab GmbH liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für die FoxLab GmbH unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen der FoxLab GmbH und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

      • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
      • Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten aus den AGB.
      • der Ruf der angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);
      • der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
      • der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder
      • der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

   3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach 2. kann die FoxLab GmbH unabhängig von einer Kündigung nach 2. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

      • Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
      • Ausspruch einer Abmahnung oder
      • Sperrung des Zugangs zu den Diensten des Onlineangebots.

   4. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

      • Die FoxLab GmbH kündigt den Vertrag gemäß 2. aus wichtigem Grund,
      • Die FoxLab GmbH sperrt den Zugang des Nutzers gemäß 3. oder
      • der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der FoxLab GmbH stammt.

7. Geheimhaltung der Zugangsdaten durch den Nutzer und Haftung bei Nutzung durch Dritte

   1. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.
   2. Die FoxLab GmbH weist den Nutzer darauf hin, dass bei korrekter Eingabe von Login (E-Mail-Adresse) und Passwort durch einen Dritten dieser vollen Zugang zum Onlineangebot unter der Identität des Nutzers, zu seinen Daten und damit auch Möglichkeiten zum Missbrauch erhält. Das Passwort sollte deshalb gut gewählt und von Zeit zu Zeit, wir empfehlen regelmäßige Abstände, geändert werden. Es sollte mindestens 8 Zeichen lang sein und neben Buchstaben in Groß- und Kleinschreibung auch Zahlen und Sonderzeichen enthalten. Insbesondere Geburtsdaten und in gleicher Schreibweise in Wörterbüchern zu findende Wörter sind unsicher.
   3. Der Nutzer verpflichtet sich, die FoxLab GmbH unverzüglich über die missbräuchliche Nutzung seines Logins und / oder Passwortes durch Dritte bzw. über die Gefahr einer solchen missbräuchlichen Nutzung zu informieren (z.B. bei Verlust von Login und Passwort). Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass eine Sperrung des Logins erst ab dem Zeitpunkt erfolgen kann, zu dem die FoxLab GmbH von diesem Sachverhalt Kenntnis erlangt hat.
   4. Der Nutzer haftet für alle Schäden, die aufgrund der unberechtigten Nutzung des Onlineangebotes durch einen Dritten mit seinem Passwort entstehen, es sei denn, die FoxLab GmbH hat diese Schäden zu vertreten. Er haftet für alle Forderungen gleich welcher Art, die aus Aktivitäten resultieren, die vor der Beendigung der Mitgliedschaft bzw. Sperrung seines Logins unter seinem Login und Passwort durchgeführt wurden, es sei denn, der FoxLab GmbH fällt insoweit ein Verschulden zur Last.

8. Sonstige Pflichten des Nutzers

   1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Geschäftsbedingungen uneingeschränkt und jederzeit einzuhalten sowie bei allen Aktivitäten im Rahmen der Nutzung des Onlineangebotes die Rechte Dritter und die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.
   2. Die Nutzung des Onlineangebotes für gewerbliche und kommerzielle Zwecke ist dem Nutzer nicht gestattet, es sei denn die FoxLab GmbH erteilt dazu eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis. Diese Einschränkung gilt nicht für Bereiche des Angebotes, die eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ausdrücklich gestatten und / oder wünschen.
   3. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Manipulationen am Onlineangebot selbst oder an Inhalten, die ihm über das Onlineangebot zugänglich gemacht werden, vorzunehmen. Ferner verpflichtet er sich zur Unterlassung jeglichen Verhaltens, das die Nutzung des Onlineangebotes durch andere Personen beeinträchtigt.
   4. Die FoxLab GmbH behält es sich – unbeschadet weiterer Rechte – vor, bei Verstoß gegen die Geschäftsbedingungen wie Manipulationen des Dienstes oder einer unerlaubten kommerziellen Nutzung Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns und der Kosten der Beseitigung der Manipulation oder sonstigen Verletzung geltend zu machen. Bei einer kommerziellen Nutzung ist der Nutzer verpflichtet, eine angemessene übliche Gebühr zu entrichten.

9. Datenschutz

   1. Der FoxLab GmbH ist der sensible Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer wichtig. Die FoxLab GmbH beachtet alle deutschen Datenschutzgesetze und europäische Datenschutzrichtlinien nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Art und Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.
   2. Vor der Nutzung des Onlineangebots ist der Nutzer aufgefordert, sich mit Art und Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung zu befassen, und soweit dies erforderlich ist, der Nutzung zuzustimmen.
   3. Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit ohne Angabe von Gründen seine Einwilligung in die Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen, ohne dass dem Nutzer weitere Kosten als die reinen Übermittlungskosten entstehen.
   4. Auf die Datenschutzerklärung hat der Nutzer jederzeit Zugriff.

10. Haftung der FoxLab GmbH

    1. Die FoxLab GmbH haftet im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (vorvertraglich, vertraglich, außervertraglich) nur, wenn ein Schaden durch die FoxLab GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Sofern die FoxLab GmbH Dienste gegen Entgelt zur Verfügung stellen sollte, wird auch für leichte Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten gehaftet. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen.
    2. Mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle haften weder die FoxLab GmbH noch die mit der FoxLab GmbH geschäftlich verbundenen Unternehmen für Schäden, die aus der Nutzung von über das Onlineangebot zugänglich gemachten Inhalten oder anderen Arten der Nutzung des Onlineangebotes entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler und/oder Probleme im Onlineangebot, Viren oder Datenverluste entstehen können. § 10 Nr.1 ist entsprechend anwendbar.
    3. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

11. Änderungen der Geschäftsbedingungen

    1. Die FoxLab GmbH behält sich das Recht vor, die Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer spätestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die von ihm angegebene Email-Adresse zugesandt sowie auf der persönlichen Startseite des Onlineangebotes und über die Verbreitung durch den internen Mail-Service bekannt gegeben.
    2. Der Nutzer hat das Recht, der Änderung der Geschäftsbedingungen in Textform zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen der Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung, werden diese wirksam. Die FoxLab GmbH verpflichtet sich dazu, den Nutzer in der Mitteilung, die auf die geänderten Geschäftsbedingungen hinweist, auf die Bedeutung dieser 4-Wochenfrist und die Rechtsfolgen des Nichtwiderspruchs gesondert hinzuweisen. Falls ein Nutzer den geänderten Geschäftsbedingungen widerspricht, wird die FoxLab GmbH dessen Mitgliedschaft kündigen.

12. Sonstige Bestimmungen

    1. Die FoxLab GmbH ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Nutzer die Möglichkeit, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen.
    2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Geschäftsbedingungen für die Parteien und / oder ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    3. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.